Wer eine private Berufs- bzw. Dienstunfähigkeits-Versicherung abgeschlossen hat, der sollte auch das klein gedruckte im Vertragstext beachten.

Viele Versicherer haben darin festgeschrieben, dass Leistungen bereits dann erbracht werden, wenn„nur“ eine längere Dienstunfähigkeit aufgrund einer Erkrankung oder Verletzung vorliegt.

Auch bei vorzeitigem Ruhestand aufgrund krankheitsbedingter Berufs- bzw. Dienstunfähigkeit sollte man frühzeitig den Versicherer einschalten. Leistungen werden oftmals nicht erst dann erbracht, wenn das aktive Dienstverhältnis beendet ist, sondern bereits rückwirkend zum Zeitpunkt des Eintrittes der Erkrankung bzw. Verletzung.

In zwei konkreten Fällen konnten wir für Kollegen folgendes erreichen:

Weiterlesen: AG Gesundheit informiert! - BU / DU leistet bereits bei längerer Erkrankung

DFeuG (Deutsche Feuerwehr-Gewerkschaft) beteiligt sich an Aufklärungsarbeit zu weniger Grillunfälle mit Kindern

Kinder sind besonders gefährdet beim Verwenden von flüssigen Grillanzündern, mit ihrer Körpergröße stehen sie unmittelbar auf Augenhöhe zum Grill.

Die Initiative für brandverletzte Kinder e.V. weist zum Auftakt der Grillsaison, auf die schwerwiegenden Gefahren beim Grillen hin und gibt auch nützliche Tipps.

Hinweise zum sicheren Grillen, sind in der Pressemitteilung von Paulinchen-Initiative für brandverletzte Kinder e.V. zu finden. Pressemitteilung Paulinchen e.V

Präventionsfilm anschauen, weitersagen und Kinder schützen helfen.

Die Deutsche Feuerwehr-Gewerkschaft (DFeuG) erhebt Vorwürfe gegen die Feuerwehrleitung und dem Oberbürgermeister der Stadt Düsseldorf

Bereits Anfang 2016 wurden die Verantwortlichen der Feuerwehr, der Personalrat der Feuerwehr und später auch das Büro des Oberbürgermeisters über Vorgänge, die sich mit dem Feuerlöschboot ereignet hatten, ausführlich in Kenntnis gesetzt.
Nach Recherchen der DFeuG hatten sich damals mehrere Beamte des Löschbootes hilfesuchend an ihre Vorgesetzten und Führungskräfte der Feuerwehr Düsseldorf gewandt. Sie wollten nicht, bei den nach ihrer Ansicht zwielichtigen Handlungen ihres Stationsleiters mitmachen und in Transport und anderen Angelegenheiten hineingezogen werden.

Indem die betroffenen Besatzungsmitglieder kein Stillschweigen darüber bewahrten und sich nicht der Gefahr eines gegen sie gerichteten Disziplinarverfahrens aussetzen wollten, haben sie nur den einzigen Ausweg gehabt, die nächsthöheren Vorgesetzten zu unterrichten.

Dies hatte zur Folge, dass ein Teil der Beamten wieder an Land zu den Feuerwachen umgesetzt wurde. In einer Stellungnahme haben sich Bootsmitglieder kritisch, zu den Umstrukturierungsplänen der Feuerwehrführung auf dem Boot geäußert.
Die DFeuG hat erfahren, dass auch im Februar 2018 eine fragwürdige Hilfeleistung des Löschbootes auf dem Rhein in der Nähe der Messe stattgefunden hat.

In der Zwischenzeit ermittelt das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen in der Löschboot Angelegenheit und durchsuchte Mitte April dieses Jahres die Diensträume der Station.
Da gilt es für die Stadt noch einiges aufzuklären. Wer von der Feuerwehrleitung hat von den Schleppaktionen, die verhinderten, dass das Boot in der Zeit nicht einsatzbereit war, gewusst und diese gebilligt?

Die DFeuG hat den Oberbürgermeister zu den aktuellen Ereignissen zweimal angeschrieben und ihn um Hilfe gebeten, um auch die Kollegen zu rehabilitieren. Die Schreiben sind ohne Reaktion und ohne Antwort geblieben.

Wie beurteilt das Land Nordrhein-Westfalen, als Eigentümerin des Löschbootes, die Sache, dass ein Rettungsmittel auf dem Rhein über mehrere Stunden nicht einsatzbereit zur Verfügung stand?
Was meint der Bund der Steuerzahler dazu, dass ein Löschboot für Transportzwecke eines Hausbootes von und zur Bootsmesse Düsseldorf eingesetzt worden ist?

DFeuG Landesgruppe NRW

Immer an der Basis!

PDF zum Artikel

paraghenzeichenAnbei die Pressemitteilung der Kanzlei Hotstegs zum Urteil des Bundesverwaltungsgericht Leipzig.
Die Kanzlei begleitet mehrere Mitglieder der DFeuG, die gegen Opt-Out geklagt haben. Wir halten euch auf dem Laufenden, sobald es neue Infos oder Ergebnisse gibt.

#Immer an der Basis!

 

Hotstegs Rechtsanwaltsgesellschaft Düsseldorf, den 19.04.2018
::: Pressemitteilung 4/2018 :::

Bundesverwaltungsgericht: gute Signale für Feuerwehrleute in NRW
Feuerwehrleute streiten in Leipzig erfolgreich um Bezahlung oder Freizeit für erhöhte Arbeitszeit

Düsseldorf/Leipzig. Die Düsseldorfer Feuerwehrmänner, die seit fünf Jahren um eine bessere Bezahlung sogenannter „opt-out“-Schichten streiten, dürfen auf Geld hoffen. Das berichtet Fachanwalt Robert Hotstegs (38). Am Donnerstag hatte der zweite Senat des Bundesverwaltungsgerichts über Parallelverfahren gegen die Stadt Leipzig zu entscheiden. Mit erfreulichem Ausgang für die Kläger dort: die Revisionen waren erfolgreich, nun muss das Oberverwaltungsgericht über Freizeitausgleich oder Abgeltung entscheiden. Das erhoffen sich auch die NRW-Musterkläger seit langem.

Der Kern aller Verfahren ist identisch: die Städte und Gemeinden haben von ihren Feuerwehrbeamten mehr als 48 Stunden Dienst in der Woche, ein sogenanntes „opt out“, gefordert. Die Feuerwehrleute sahen sich hierzu gedrängt, weil andernfalls etwa mit ungünstigen Dienstschichten gedroht wurde. Bezahlt wurden sie aber nicht wie sonst üblich

je Stunde Mehrarbeit, sondern in NRW pauschal mit 20 € und später 30 € je Schicht. Rechtsanwalt Robert Hotstegs: „Die finanziellen Unterschiede sind dramatisch. In jedem Fall sprechen wir über mehrere tausende Euro, die das Land NRW den Städten ersparen wollte. Allerdings zu Lasten der Feuerwehrbeamten.“
Das könnte sich nun nachträglich ändern. Denn mit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts im Rücken könnte auch der Rechtsstreit der NRW-Hauptstädter eine Kehrtwende einnehmen. Sie hatten beklagt, dass die opt-out-Regelungen in Nordrhein- Westfalen verfassungs- und europarechtswidrig seien. Der Hamburger Staatsrechtler Prof. Dr. Frank-Rüdiger Jach (HAW Hamburg) hatte dies in einem Gutachten bestätigt.
Allerdings waren die Düsseldorfer Musterkläger zunächst vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf mit ihrer Klage gescheitert. Das Gericht hielt die Klagen für „treuwidrig“. Die Beamten hätten nicht erst ihre Leistung erbringen und dann den Anspruch geltend machen dürfen. Das könnte nun das Oberverwaltungsgericht in Münster möglicherweise anders sehen. Nach der Entscheidung aus Leipzig ist genauer zu prüfen, für welche Jahre in jedem Einzelfall Entschädigung zu zahlen ist. Das war bislang in den Düsseldorfer Fällen rundweg abgelehnt worden.
Die zweite Instanz hat noch über die Anträge auf Zulassung der Berufung zu entscheiden, die dort seit zweieinhalb Jahren anhängig sind. Rechtsanwalt Robert Hotstegs rechnet mit einer Zulassung sobald die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts auch schriftlich veröffentlicht wird. Die Feuerwehrbeamten hoffen nun, dass sich das Warten gelohnt hat. weitere Medieninformationen und Bildmaterial:
www.hotstegs-recht.de/?p=5587
Musterklagen:
Verwaltungsgericht Düsseldorf, Az. 26 K 9607/13, Urteil v. 21.08.2015 Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Az. 6 A 2083/15 Verwaltungsgericht Düsseldorf, Az. 26 K 9643/13, Urteil v. 09.09.2015 Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Az. 6 A 2082/15 Verwaltungsgericht Düsseldorf, Az. 26 K 9591/13, Urteil v. 09.09.2015 Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Az. 6 A 2215/15

Bild KartrennenErstmalig nahmen zwei Teams der Deutschen Feuerwehr-Gewerkschaft an dem Benefiz Kartrennen in Essen teil.

Der Erlös in Höhe von 1.000 € ging zugunsten an das Kinderhospiz Burgholz im Bergischen Land. Insgesamt 24 Teams nahmen an dem packenden Rennen teil. Keine unserer Mannschaften hat es unter die ersten zehn Plätzen geschafft. Aber der Ehrgeiz ist da, im nächsten Jahr besser zu werden. 
Die Fahrer der Berufsfeuerwehr Herne haben das Kartrennen gewonnen. Herzlichen Glückwunsch!

Dank an Alle die teilgenommen haben und sich für diesen guten Zweck eingesetzt haben.

Am 14.04.2018 findet

in Herne

in der Akademie Mont-Cenis

eine weitere Blaulichtparty statt.

Wer Lust und Zeit hat ist herzlcih Wilkommen.

Es gibt auch noch Karten!

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