Am 11.10.2017 hat sich eine Abordnung des Landesvorstand NRW mit Marc Lürbke (Innenpolitischer Sprecher), Dr. Werner Pfeil (Vorsitzender des Rechtsausschusses ,Sprecher für Feuerwehr und Katastrophenschutz), Christian Mangen (Sprecher für Rechtspolitik),Alexander Brockmeier (Sprecher für Jugend, Sprecher für Datenschutz) und Sebastian Salewski (Referent) getroffen.

Aufgrund unserer guten Zusammenarbeit, welche der Landesvorstand NRW auch schon vor der Wahl mit den etablierten Parteien gehabt hat, ist dieses Treffen zustande gekommen.

Wir haben einen Forderungskatalog vorgestellt, welcher sehr positiv aufgenommen wurde.

Ein paar Kernpunkte waren:
• die Anpassung der Anwärterbezüge in der Laufgruppe 2, identisch
• zur Anpassung der Laufbahngruppe 1.
• Anerkennung des NotSan beim beschränkten prüfungsfreien Aufstieg
• Abschaffung der Beihilfe 
• Einführung der freien Heilfürsorge
usw.

Einzelne Punkte wurden schon vor dem Gespräch mit in die Sitzung des Innenausschuss genommen. Es wurde vereinbart, dass es noch weitere Treffen geben wird.

Wir werden uns weiter für die Belange unseres Berufstandes einsetzen und sind für Anregungen immer sehr dankbar.

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Innenmenister Reul beim Sommerfest der CDU 2017Am 12.09.2017 waren Alexander Rinsche und Andreas Jedamzik als geladene Vertreter des Landesvorstand NRW beim Sommerfest der CDU Landtagsfraktion.

Wir konnten erste kurze Gespräche mit den neuen Ministern/innen führen, unter anderem mit unserem neuen Innenminister Herbert Reul.

Schon in den letzten Wochen gab es die ersten Terminabsprachen mit den Regierungsparteien, damit wir die Interessen unsere Mitglieder weiter nach vorne bringen können.

Genau wie in den letzten Jahren, werden wir natürlich auch mit den Oppositionsparteien Termine absprechen und den Kontakt zu pflegen.

Führt meine Diabeteserkrankung oder der Ersatz eines Hüft- oder Kniegelenkes automatisch zur Dienstunfähigkeit und somit zum vorzeitigen Ruhestand? Diese und ähnlich lautende Fragen erreichen uns in den vergangenen Wochen mehrfach. Wir möchten versuchen, heute etwas Licht ins Dunkel zu bringen.

Dem Föderalismus in Deutschland ist es geschuldet, dass es derzeit keine bundesweit einheitliche Feuerwehrdienst-Tauglichkeits-Untersuchung gibt. Die UVV legt nur fest, dass eine Eignungsuntersuchung durch einen Arzt zu erfolgen hat, der „mit den Aufgaben der Feuerwehr vertraut ist“, so z.B. Feuerwehr-Ärzte.

Spezielle Untersuchungen nach den arbeitsmedizinischen Grundsätzen, beispielsweise G 25, G 26 oder G 41, dürfen wiederum nur von Ärzten durchgeführt werden, welche die Zusatzbezeichnung „Arbeitsmedizin“ oder „Betriebsmedizin“ führen. Die Verantwortung für einen sicheren Dienstbetrieb, und somit für die Gesundheit der Mitarbeiter, obliegt der Kommune als versicherungsrechtlicher Unternehmer.

Während Untersuchungen nach den „G-Grundsätzen“ bundesweit einheitlich sind, sieht es mit den Eignungsuntersuchungen anders aus. Und dennoch: die letztliche Entscheidung über eine uneingeschränkte, eingeschränkte oder eben keine Diensttauglichkeit obliegt dem untersuchenden Arzt.

Uns liegen derzeit regional sehr unterschiedliche Entscheidungen vor, was eine Diensttauglichkeit mit Diabetes oder einem Gelenkersatz betrifft. Nicht nur, dass es in der Verantwortung des bescheinigenden Arztes liegt, nein, auch der betreffende Kollege selbst trägt erheblich zu dieser ärztlichen Entscheidung bei.

Bei Diabetes beispielsweise, spielt nicht nur die Typisierung eine wichtige Rolle, sondern auch die Frage wie gut oder schlecht der Betroffene mit der Erkrankung umgehen kann. Ein gut eingestellter und wenig einschränkender Diabetes kann zur Beibehaltung der Diensttauglichkeit führen, während ein belastungseinschränkender Diabetes zur Dienstunfähig führen kann.

Gleiches zeigt sich nach einem Gelenkersatz. 

Wird der Ersatz gut angenommen, und es besteht keine Leistungseinschränkung, bleibt i.d.R. die Diensttauglichkeit erhalten. Ist dem nicht so, droht Dienstuntauglichkeit.

Insgesamt bleibt festzuhalten, dass die Frage nach dem Erhalt der Diensttauglichkeit durch schwere Erkrankung nicht grundsätzlich beantwortet werden kann.

Hier spielen Faktoren wie Meinung der bescheinigenden Ärzte, persönliche Leistungsfähigkeit und nicht zuletzt die Auffassung des Arbeitgebers die entscheidende Rolle.

Die Diensttauglichkeit ist zu speziell zu betrachten und erlaubt nach unserer Ansicht keine allgemeingültige Aussage.

Tex für den Aushang...

In den Morgenstunden des 05.09.2017 verunglückten 2 Kameraden der Feuerwehr Lehnin, im Einsatz tödlich. Die beiden Kameraden von der Lehniner Ortsfeuerwehr waren am
Dienstagmorgen bei einem Einsatz zwischen den Anschlussstellen Brandenburg und Netzen auf tragische Weise ums Leben gekommen.

„Wir sind alle tief betroffen und traurig. Unser Gedenken und unser Mitgefühl gilt den Toten und ihren Angehörigen“, sagte ein schockierter Bundesvorsitzender der DFeuG, Ingo Schäfer.

Der Landesfeuerwehrverband Brandenburg hat ein Spendenkonto eingerichtet, um die Familien der Getöteten zu unterstützen.

Text für den Aushang...

Mit tiefer Bestürzung müssen wir Euch mitteilen, dass ein weiterer Kollege der Werkfeuerwehr BASF seinen Kampf verloren hat.

Der Kollege erlag seinen Verletzungen, welche er sich bei dem verheerenden Unglück im Oktober 2016 zugezogen hatte.

Unser tiefstes Mitgefühl gilt der Familie sowie den Angehörigen und den Kolleginnen und Kollegen der Werkfeuerwehr BASF, in diesen schweren Stunden sind unsere Gedanken bei ihnen.

Swen Kalowsky
stellv. Bundesvorsitzender

Text für den Aushang...

Am 22. und 23. September 2017 findet in Düsseldorf das 1.Firefighter Challenge statt.

DFeuG Mitglieder die sich dieser Herausforderung stellen, erstatten wir 5,-€ der Startgebühr bei erfolgreicher Teilnahme.

Sende Deine Teilnahmebescheinigung und Mitgliedsnummer an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

Die Deutsche Feuerwehr-Gewerkschaft Landesgruppe NRW wünscht allen Teilnehmer viel Erfolg und einen spannenden Wettkampf.

Weitere Informationen zur Veranstaltung findet ihr unter https://skyrun.ticket.io/lf27pmx4/fbtcdk/

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